Wenn man sich die Haushaltsdebatte, um welchen die SPD mit kämpft, anschaut kommt von Links gerne das Unverständnis, warum so viel Geld fürs Militär da ist, am sozialen aber diskutiert wird zu schneiden. Wogegen sich die SPD ja stemmt. Bei der ganzen Thematik kam mir ne ältere Frage in den Kopf, wo ich gerne mal eure Meinung zu hören würde. Was ist schlimmer ? Nichts mehr da zu verteidigen oder niemand mehr da zu verteidigen?

Bei aller Empathie für Bärbel, ihr Rücktritt scheint Dinge in Bewegung zu setzen. Es war so lange überfällig, der Kurs der Parteispitze und die Rolle in der Koalition war für viele schon lange nicht mehr mitzutragen.

Endlich kommt Bewegung in die Sache, ich hoffe nur dass beim BPT auch sinnvolle Personen aufgestellt werden, und Lars nicht wieder gewählt wird. Ich hoffe auf eine krachende Absage an die Seeheimer. Nur so, und mit einem neuen Grundsatzprogramm, das den Namen auch verdient, hat die SPD überhaupt noch eine Chance.

Ich war nach dem Verhalten der SPD nach der Berlinwahl schon kurz davor endgültig auszutreten, jetzt warte ich mal ab, ob sich progressive Kräfte durchsetzen können, oder ob man ein kräftiges „Weiter so!“ in die Bedeutungslosigkeit wählt.

Jetzt liegt es an unseren Delegierten und Funktionären, es ist eine letzte Chance. Werde wohl selbst zum BPT fahren, und wenn das kein Dammbruch wird, war’s das mit der SPD für mich.

Zusatzfrage: wen seht ihr als geeignete Kandidaten für die Parteispitze?

Hey liebe Genoss:innen,

ich wollte mal fragen, welche Themen ihr so auf den Versammlungen eures OVs so besprecht. Hintergrund: Wir versuchen uns im OV stark auf Kommunalthemen zu beschränken und reden eigentlich so gut wie gar nicht über Bundes- oder Fach- Themen und versuchen Genoss:innen gleich in die dafür passenden Arbeitskreise und Arbeitsgemeinschaften zu schicken.

Ich habe nun jedoch mit einem Genossen aus einem anderen OV darüber geredet und er war hingegen der Meinung, dass man sehr wohl auch große Themen bei OV Sitzungen besprechen kann und das auch muss, da es die niederschwelligste Beteiligungsmöglichkeit als Basismitglied ist. Ich bin jedoch der Meinung, dass die OV Sitzung der einzige Ort ist, wo ich mein Lebensumfeld direkt vor meiner Haustür gestalten kann. Entsprechend froh bin ich, dass sich unsere OV Sitzung auch nur auf Kommunalthemen beschränkt. Auch würde ich es sehr komisch finden, wenn wir auf der OV Sitzung anfangen würden über Themen zu diskutieren von Denen wir (fachlich) keine Ahnung haben.

Entsprechend würde es mich interessieren, ob ihr auch eher Kommunal- oder Bundesthemen in euren OVs besprecht.

Hört auf rumzuheulen und spielt euch nicht immer als Opfer da.

Fakt ist, jede Regierung, die bisher gescheiter und aufgelöst wurde, war die SPD dran beteiligt. IHR SIED DAS PROBLEM. IHR SEID DER FEIND JEDES PATRIOTEN UND STEUERZAHLER.

Hi, erstmal früheres SPD- Mitglied hier, zweitens BITTE NICHT FALSCH VERSTEHEN, ich bin in keinster Weise für eine Zusammenarbeit mit der AFD und glaube die SPD/ wir müssen alle ein bissschen beim Wort halten sich von denen fern zu halten, ABER ich kenne auch die Lebensrealität von 0815 in ARMUT...

Erstmal, ich habe es gut im Leben und hatte nie Geldsorgen, ich lebe jedoch in Hannover- Mühlenberg und helfe meinen exSPD Kumpels gerne beim Plakate aufhängen......... Wir haben alle eine Menge Gesprächemit Leuten unangenehm gefühlt. Es wurde oft persönlich und die allermeisten LEute im ärmsten Stadtteil Hannovers (mit dem höchsten MiHiGru) sind seit 2015 sauer auf uns (etablierte Parteien)/ die SPD.

Situation: Hier

1. Teure, schlecht hergerichtete Vonovia Miet- Situation

2. Viele Leute, die nicht mal Deutsch können

3. Viele Leute (ich auch) fühlen sich auf den Straßen nicht mehr sicher und werden immer beleidigt/ mit Steinen beworfen

4. Eingwanderte schmeißen ihren Müll aus dem Fenster und zünden ihn an

= es sieht nicht mehr schön aus

Folgen: Hier

1. Alle, die ich kenne, auch wenn sie wählen waren um die Grünen zu verhindern, haben unsern SPD- Typy nur sehr ungern gewählt und wollten am liebsten einfach nicht irgendwen von den Trotteln wählebn bei unserer neuesten Wahl

2. Die SPD- Gruppen werden kleiner, älter und sind mehr und mehr in ihrer politischen Blase

Die Bittende Botschaft: Hier Die AFD/ BSW/ Die Linke zu dämonisieren ist nur kontraproduktiv, der MArsch der SPD- Fraktion durch Berlin wurde nur belächelt von desillusionierten Wähler*innen und niemand hat wirklich etwas gegen diese LEute, die noch nie regiert haben und finden die SPD einfach nur nervig als kleines nörgelndes Miststück, das vor dem Bösen Wolf seit 2013 warnt. Die AFD hat den Leuten in keinster Weise bisher das Leben schlechter gemacht, WIR schon und deshalb sind die meisten sofort mental aus dem Thema, wenn wir direkt anfangen zum Himmalaya hinaufzubrüllen wie gefährlich die AFD ist und das wir uns auf die demokratische Mitte als Wähler*nnen beshcränken.

Bundeskanzler Merz, als auch Sepp Müller werfen unter anderem der SPD, als auch Grünen und Linken vor, für Tobias Rausch gestimmt zu haben, um eine Schmierkampange gegen die CDU zu starten.

Wie lange soll unsere Partei eigentlich noch in der Koalition verweilen, während die Union uns unterstellt, einen Rechtsextremisten gewählt zu haben, nur um ihr zu schaden?
Dazu noch, hat Söder uns erneut kritisiert, dafür, dass wir in Berlin eine Koalition mit der Linken sondieren.

Wenn unsere Koalitionspartner uns konstant für etwas kritisieren oder bezichtigen, frage ich mich, was der Sinn dieser „letzten Patrone der Demokratie“ so Söder, ist.

Was haltet ihr davon und was wären eure Ideen für Konsequenzen?

Was glaubt ihr, wann die SPD wieder rationale Steuer-Politik machen wird?

Nur zwei Beispiele:

1 - Steuern und Abgaben auf Arbeit

In den 70ern griff der Spitzensteuersatz bei ca. dem 9-fachen eines Durchschnittslohns. 2026 zahlt man den Spitzensteuersatz bei weniger als dem doppelten des Durchschnittslohns. Ein Facharbeiter mit mehreren Jahren Berufserfahrung, z. B. ein Meister, zahlt in Deutschland heute den Spitzensteuersatz!

Man sollte meinen, dass eine Partei der Arbeiter wie die SPD dem entgegenwirkt. Stattdessen hebt die SPD als Regierungspartei die Beitragsbemessungsgrenze an, der fleißige Meister im Betrieb hat jetzt weniger Netto als zuvor.

2 - Steuern und Abgaben auf Kapitaleinkünfte

Uns allen ist bekannt, dass die gesetzliche Rente für den Lebensabend nicht reichen wird. Daher gibt es weitere Säulen - die betriebliche und die private Vorsorge.

Die private Rentenvorsorge macht man idealerweise durch Invests in ETF mit breiter Streuung (Verteilung des Risikos) oder mit Aktien. Für Kapitaleinkünfte werden pauschal 25% Abgeltungssteuer fällig.

Man sollte meinen, dass die SPD ein Interesse daran hat, dass möglichst viele Menschen privat vorsorgen, um die drohende Rentenlücke zu schließen. Folgerichtig hat die SPD zwar dem Altersvorsorgedepot zugestimmt. Aber warum wird dann in der SPD noch immer gefordert, die Kapitaleinkünfte höher zu besteuern und zusätzlich auch noch Sozialabgaben auf diese zu erheben? Das widerspricht doch dem Gedanken der privaten Altersvorsorge !?

Ich verstehe das nicht. Es wirkt irgendwie so, als würde der Facharbeiter mit vielen Jahren Berufserfahrung und entsprechendem Gehalt von der SPD als "reich" betrachtet werden, sodass er härter besteuert werden muss. Oder der Aktionär, der für sein Alter vorsorgt, ist jetzt böser Kapitalist, weil er Dividenden kassiert. Mag ja sein, dass vor 50 Jahren nur Superreiche Zugang zur Börse hatten, aber heute kann jeder günstig investieren, dank Internet.

Also was ist da los bei der SPD? Wieso macht sie keine Steuer-Politik mehr für uns arbeitende Menschen?

Vorschläge:

▪︎ Spitzensteuersatz erst ab dem 9-fachen des Durchschnittslohns wie in den 70ern, also ab ca. 600.000 Einkommen.

▪︎ Steuer auf Kapitaleinkünfte zur Altersvorsorge erst ab 20.000 EUR Anlagevermögen (Freibetrag), progressiv steigend von 5% bei 20.000 bis 25% bei 70.000 EUR, ab 500.000 meinetwegen 45%, weil man dann unter Berücksichtigung der gesetzl. Rentenzahlung die Rentenlücke geschlossen hat (4%-Regel).

▪︎ Vermögensteuer ab 5 Mio. EUR, damit die wirklich Reichen nicht unbegrenzt reicher werden.

▪︎ Ganz wichtig: Alle Grenzwerte jährlich automatisch der Inflation anpassen, sonst haben wir in 10 Jahren wieder die gleiche Situation wie heute.

Pistorius hat heute die richtigen Worte gefunden, aber diesen müssen auch endlich mal Taten folgen. Was die CDU in S-A ermöglicht und mitgetragen hat während gleichzeitig aus dem Kanzleramt nur Schweigen kommt ist untragbar. Wo also bleibt der Bruch mit der CDU? Da muss jetzt ein roter Aufschrei auf Bundes- und Länderebene her, sonst driftet die BRD nur noch weiter in den braunen Sumpf mit Unterstützung der CDU.

Und ich liebe es dafür, dass es eine neue Perspektive auf die gefühlte Auswegslosigkeit der Zeit gibt und dadurch eine neue Sicht auf die damaligen Entscheidungen der SPD eröffnet, auch wenn ich sie oft nicht teile.

Und es hat mir schmerzlich Parallelen der Geschichte aufgezeigt, die ich mal versucht habe zusammenzustellen, um es zu verarbeiten.

Ich wäre dankbar für konstruktive Kritik, wenn ich etwas komplett falsch verstanden habe, falsch darstelle, oder abstruse Vergleiche ziehe.

Ich hatte jetzt schon mehrere recht unbefriedigende Diskussionen in Threads, da diese aber nie in einer Form waren, dass sie mir helfen konnten möchte ich es hier als Post machen.

Kann mir bitte jemand der diese Position vertritt in einer logischen Kette und mit Quellen herleiten warum die Linke ein Antisemitismusproblem haben sollte?

Wie ich es mir vorstelle:

1. Definition Antisemitismus auf die sich bezogen wird. (https://www.antisemitismusbeauftragter.de/Webs/BAS/DE/bekaempfung-antisemitismus/was-ist-antisemitismus/was-ist-antisemitismus-node.html) <- ich persönlich mag diese
2. Akte auf die sich bezogen wird (mir reicht schon einer, Beispielsweise das Ding mit dem Terrorunterstützer)
3. Nachweis das sich bei gegebenen Verteidigungen spezifisch die Antisemitischen Positionen des anderen (zumindest mit) Verteidigt wurden
4. Nachweis das diese Position grad Antisemitisch sind mit Abgleich mit der Definition.

Sollte das Antisemitismusproblem so offensichtlich sein wie es die Nachrichten grad darstellen, so sollte dies ja nicht all zu lange dauern.

Und bevor jetzt auf das Statement der Linken verwiesen wird: Politik hat viel mit Meinungskampf zu tun. Und wer zuerst beschuldigt gewinnt den fast immer. Dementsprechend ist ein taktisches Einlenken für mich noch kein Beweis für die Behauptung.

Warum SPD sub? Weil die SPD den Vorwurf laut mit trägt.

Warum solltet ihr euch die Mühe machen? Wenn euch dieser Vorwurf wichtig ist, kann es nur positiv sein ihn logisch herleiten zu können, statt nur nachzuplappern und mit "aber alle sagen das" argumentieren zu müssen.

Ich hoffe jemand findet sich, der sich die Mühe macht. Einen schönen Sonntag euch.

Ach ja und um eins klar zu stellen. Logisch sollte es Konsequenzen für Interaktionen mit Terrorbefürwortern geben. Es geht mir hier nicht um die Verwerflichkeit des Handelns an sich sondern spezifisch für uns deutsche so wichtigen Antisemitismus Begriff und dessen Anwendung

In einer jüngsten Bundestagsdebatte zum Antisemitismus behauptete Storch (AfD) gegenüber Lindh (SPD): "Antisemitismus ... gibt es in der AfD weder offen noch chiffriert.“ Lindh versäumte es, Storch zu korrigieren. Ich zitiere das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Dresden 2025 zur Einstufung der AfD Sachsen als gesichert rechtsextrem, unter Bezugnahme auf den Landesverfassungsschutzbericht:

"Schließlich bedient sich der AfD-Landesverband gängiger antisemitischer, zumeist verschwörungsideologischer Positionen, die regelmäßig auch von Rechtsextremisten und Reichsbürgern verwendet werden. ,Antisemitismus wird von führenden Vertretern des AfD-Landesverbandes nicht direkt geäußert, sondern durch sogenannte Codes und Chiffren verschlüsselt, zum Beispiel über die ,internationale Finanzelite‘. So sprach der Landesvorsitzende J......... in diesem Zusammenhang wiederholt von den ,tonangebenden Globalisten in Politik, Medien und Konzernen‘ und bediente damit das verschwörungstheoretische und antisemitische Narrativ einer vermeintlich mächtigen und im Hintergrund agierenden Gruppe, welche die Weltpolitik bestimme, den Nationalstaat abschaffen wolle und gleichzeitig Migration und Kriege fördere‘, führt der LfV-Präsident aus." S.4f.

Hier das gesamte Urteil mit vielen antisemitischen Beispielen:

https://www.justiz.sachsen.de//ovgentschweb/documents/24B127.pdf

Die Frage ist: Helge Lindh (SPD) harkte nicht noch einmal nach. Überlässt gerade die bürgerliche Mitte die Deutungshoheit über Antisemitismus dem rechten Rand?

Das Bundestagsprotokoll ist hier:

https://dserver.bundestag.de/btp/21/21095.pdf (S. 11732).

Ich habe ja mittlerweile wenig Hoffnung auf die Bundes SPD aber wie steht ihr zum Volksentscheid in Berlin? Werdet ihr mit Merz weiter diesen asozialen Kurs mitfahren? Ihr seid jetzt am Zug. Mit dieser Union weiterzumachen wäre fatal für Deutschland und für euch. Helft ihnen nicht auch noch dabei!!!!!

was ist wenn nur die spd und afd in mecklenburg vorpommern einziehen? Die fragge kamm mir so ranndom inn den kopf grad und das macht für mich ja null sinn. ess war so knapp das es fast passiert währe und bis jz hab ich auch keinen beitrag zu den szeenario gesehen. dann währe ja stillstand. eine minderheitsregierung mit wechselnden mehrheiten geht ja dann ned mehr. lol. weiß jemand wie dann ihrgendwas möglich is?

Ich frage mich das in letzter Zeit tatsächlich öfter.
Wenn ich an die Bundestagswahl 2021 zurückdenke, denke ich gar nicht zuerst an Umfragen oder Koalitionsverhandlungen. Ich denke an dieses Gefühl von damals.
Aufbruch. Veränderung. Endlich mal etwas Neues.
Überall waren diese roten SPD-Wahlplakate. Egal, wo man hingeschaut hat, irgendwo hing ein Plakat mit Olaf Scholz oder einem dieser einfachen, aber einprägsamen Sprüche.
„Scholz packt das an.“
„Jetzt 12 € Mindestlohn wählen.“
„Jetzt sichere Arbeit und Klimaschutz wählen.“
„Kanzler für bezahlbares Wohnen.“
Und irgendwie hat das alles zusammengepasst.
Die SPD hatte damals konkrete Ziele und hat sie immer wieder auf diese Plakate gebracht. Man musste kein Politikexperte sein, um zu verstehen, wofür die Partei stand.
Für mich hat es damals wirklich so gewirkt, als hätte die SPD den Wahlkampf einfach gemastert.
Aber noch wichtiger war die Stimmung.
Nach 16 Jahren Union wollten viele Menschen Veränderung. Und man hatte wirklich das Gefühl, dass diese Veränderung jetzt möglich ist.
Ich erinnere mich auch an dieses eine Bild nach der Wahl: der rote Balken der SPD über dem schwarzen Balken der Union.
Ich weiß noch, wie froh mich dieses Bild damals gemacht hat.
Nach all den Jahren, in denen die Union immer wieder vorne lag, stand plötzlich die SPD oben. Nicht irgendwie knapp auf Platz zwei, sondern als stärkste Kraft.
Die SPD hatte gewonnen.
Olaf Scholz konnte tatsächlich Bundeskanzler werden.
Und für einen Moment fühlte es sich wirklich so an, als würde eine neue Zeit beginnen.
Genau diese Aufbruchsstimmung vermisse ich heute.
Danach kam die Ampel. Und ja, natürlich hat die SPD selbst Fehler gemacht. Aber gerade die FDP hat sich das damals meiner Meinung nach auch selbst verspielt. Es gab ständig Streit und bei vielen Vorhaben wurde gebremst oder blockiert.
Wenn die FDP damals mehr mitgespielt hätte, wäre vielleicht einiges anders gelaufen. Vielleicht hätte sie sich damit auch selbst eine bessere Ausgangslage für die nächste Wahl geschaffen.
Aber das ist inzwischen Geschichte.
Heute sieht die Situation für die SPD ganz anders aus. 2025 nur noch 16,4 Prozent und aktuell schwierige Umfragen. Gleichzeitig ist die AfD stark.
Und gerade deshalb denke ich manchmal an 2021 zurück.
Nicht weil damals alles perfekt war.
Sondern weil man damals gesehen hat, wie schnell sich politische Stimmung verändern kann.
Eine Partei, die vorher jahrelang nicht besonders stark aussah, kann plötzlich einen Wahlkampf hinlegen, der die Menschen erreicht.
Und vielleicht braucht die SPD irgendwann wieder genau das.
Nicht einfach irgendwelche Plakate.
Sondern eine Idee, die Menschen wieder mitnimmt.
Konkrete Ziele, die man versteht.
Eine Kampagne, bei der man morgens aus dem Haus geht, an einem roten SPD-Plakat vorbeikommt und sofort weiß:
Dafür steht die SPD.
Ich vermisse diese Aufbruchsstimmung von 2021.
Ich vermisse diese roten Plakate.
Und ja, ich vermisse sogar dieses Bild mit dem roten Balken über dem schwarzen.
Vielleicht sehen wir es irgendwann wieder.
Und vielleicht gibt es dann wieder diesen einen Moment, in dem man auf die ersten Hochrechnungen schaut und sich denkt:
„Die SPD ist wieder da.“

Ich habe manchmal das Gefühl, dass die SPD bei jungen Menschen deutlich weniger präsent ist, als sie eigentlich sein könnte.
In meinem Umfeld finden die meisten jungen Leute vor allem die Linke, aber auch die Grünen gut. Von der SPD höre ich dagegen wirklich sehr, sehr selten etwas. Das finde ich ehrlich gesagt schade.
Ich selbst bin auch jung und kann das überhaupt nicht nachvollziehen. Ich finde die SPD sehr gut und kann mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, Mitglied einer anderen Partei zu sein. Für mich stehen soziale Gerechtigkeit, Arbeitnehmerrechte, gute Bildung, bezahlbares Wohnen und eine starke Demokratie für ziemlich wichtige Themen – und genau dafür steht die SPD meiner Meinung nach.
Natürlich muss die SPD auch junge Menschen besser erreichen und ihnen zeigen, warum sozialdemokratische Politik für ihre Zukunft relevant ist. Aber ich glaube nicht, dass die SPD grundsätzlich unattraktiv für junge Menschen sein muss. Sie muss es nur schaffen, ihre Inhalte wieder stärker und moderner zu vermitteln.