Eine weitere Ausgabe aus der Reihe: „Physik für Menschen mit Puls von 180.“

Die Erde dreht sich schneller. Die BILD dreht gleich durch.

Wissenschaftlich interessant. Journalistisch ein Anlass zur Panik.

Aber gut, irgendwer muss die Empörung am Laufen halten.

Weil Kurt Krömer Wähler der AfD auf seiner Instagram-Seite als "Schweinegesichter" bezeichnet, will ihn ein Politiker der Partei vor Gericht bringen. Der Komiker kommentiert die "Top-News" nun mit einer gehörigen Portion Ironie.

Kurt Krömer hat betont gelassen auf eine Strafanzeige des AfD-Politikers Dennis Hohloch gegen ihn reagiert. Auf Instagram nimmt der Komiker die möglichen juristischen Folgen mit Humor. "So, Top-News hier. Hast du gehört? Ich muss jetzt erst mal zum Arzt", sagt der 51-Jährige in einem Clip.

Hintergrund zum Video

Bei der Experten-Anhörung im Thüringer Landtag lieferte der Medienanwalt Chan-jo Jun das stärkste Argument für ein AfD-Verbotsverfahren: Es ist ein „Win-Win“-Szenario für die Demokratie.

• Der Druck: Allein der Prozess zwingt die AfD zur Entscheidung.

• Entweder Mäßigung: Um dem Verbot zu entgehen, muss sie sich im Prozess radikaler Köpfe und Inhalte (wie „Remigration“) entledigen.

• Oder Verbot: Tut sie das nicht, wird sie am Ende in Karlsruhe verboten.

Das Fazit: Die Demokratie gewinnt laut Jun so oder so die Partei wird entweder gezähmt oder aufgelöst.

Was denkt ihr: Hat Anwalt Jun recht?

Bundeswirtschaftsministerin Reiche muss ein Instagram-Video über die Linke vorerst entfernen, in dem sie der Partei Antisemitismus vorwirft. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem Eilverfahren.

Ein Video auf der offiziellen Instagram-Seite des Bundeswirtschaftsministeriums ist der Stein des Anstoßes. Gepostet wurde es am 24. September. Im Vorschautext hieß es: "Bundesministerin findet klare Worte, Antisemitismus und Enteignung gefährden die Wirtschaft My Way Konferenz 26".

Im Video selbst, das die Ministerin auf der Bühne einer privatwirtschaftlich organisierten Konferenz zeigt, warnt Katherina Reiche (CDU) eindringlich vor einer möglichen Landesregierung in Berlin aus Linken, Grüne und SPD. Wörtlich sagt die Ministerin: "…dass sich jetzt eine Partei anschickt, hier in Berlin, sich nicht schämt über Enteignung nicht nur zu sprechen, sondern ins Programm zu schreiben, die Antisemitismus offen lebt, die den Juden in dieser Stadt Angst macht (…)".

Viele enttäuschte Hoffnungen.

Ein zentrales Vorhaben der Berliner Linkspartei könnte bald mit einem Stoppschild ausgebremst werden. Bauministerin Hubertz arbeitet an einem Verbot von Wohnungsvergesellschaftungen. Die SPD-Politikerin will stattdessen lieber auf Wohnungsbau setzen.

Bundesbauministerin Verena Hubertz hat die Notwendigkeit eines Bundesgesetzes gegen Vergesellschaftung von Wohnraum betont. "Vergesellschaftung löst das Problem nicht", sagte Hubertz im Interview mit dem Portal t-online. "Sie schafft keine einzige Wohnung, dafür liegen die Kosten bei einem zweistelligen Milliardenbetrag. Damit könnte man ganze Stadtteile bauen." Ein weiteres Problem sei die Gerüchteküche. "Investoren und Wohnungsunternehmen fragen sich, ob ihre Investitionen eigentlich noch sicher sind", so die SPD-Politikerin. "Deswegen haben wir in der Regierung beschlossen, ein Investitionsschutzgesetz auf den Weg zu bringen." 

„Wladimir Putin spielt auf Zeit. Er hält uns für komplette Weicheier und sagt, wenn ich die nur lang genug penetriere, dann fällt die Gesellschaft auseinander“, sagte die Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung im EU-Parlament im Video-Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Das müssen wir ernst nehmen, weil da Ängste und Unsicherheit geschürt werden - und Angst ist immer ein ganz schlechter Ratgeber.“

„Russland ist zutiefst erfolglos in der Ukraine“

Strack-Zimmermann sieht keine Fortschritte der russischen Kräfte auf dem Schlachtfeld. „Russland ist zutiefst erfolglos in der Ukraine, die Front ist eingefroren, verliert aber nicht nur monatlich 30.000 Soldaten, sondern investiert alles.“

Die FDP-Politikerin ruft im Interview zu einem Selbstcheck auf: „Der Staat kann nicht alles schützen und deswegen ist mein Wunsch an Institutionen und an große Firmen, selber zu checken: Wo bin ich anfällig und welche hybriden Angriffe könnten passieren? Zu glauben, da springt einer aus der Torte und sagt, wie alles geht - das wird nicht passieren.“

Revanchiert sich Trump so für die Diesellieferungen? War das der Deal?

Scheinbeschäftigung auf Steuerzahlerkosten.

Voting registration organizations accuse Texas officials of failing to ensure eligible voters can register properly

Texas election officials are struggling to process a massive backlog of nearly 600,000 voter registration applications after a major state computer system failure, just days before early voting is set to open on Monday and amid concerns about widespread voter suppression.

The disruption has raised serious concerns about the state’s voter registration system, with voting rights organizations accusing Texas officials of failing to ensure that eligible voters could properly register.

The problem originated from a software error involving the Texas department of public safety (DPS), according to a lawsuit filed last week. The glitch affected a website used for driver’s license applications that was also designed to allow Texans to register to vote.

The lawsuit alleges that between October 2025 and February 2026, residents who selected “yes” when asked whether they wanted to register to vote were given receipts confirming their selections. However, their registration information was never actually recorded.

Seit Jahren sind Wärmepumpen ein Reizthema in der Politik. Trotz ständig wechselnder gesetzlicher Vorgaben boomt das Geschäft mit den klimafreundlicheren Heizungen. Möglich machen das auch massive Subventionen.

"Entweder geht der Bürger pleite oder der Staat"

300.000 Euro "Heizhammer"? Söders Rechnung irritiert

12.05.2023

https://muenchen.t-online.de/region/muenchen/id_100172290/markus-soeder-warnt-300000-euro-heizhammer-experten-widersprechen.html

Am Ölterminal der Raffinerie Nowoschachtinsk kommt es vier Tage nach einer ukrainischen Attacke zu einer schweren Detonation. Bereits am 10. Oktober griff die Ukraine die Anlage offenbar mit Drohnen an. Seitdem lodern die Flammen auf dem für Moskaus Militär wichtigen Gelände.

Im Donbass können die ukrainischen Truppen laut eigenen Angaben ihre Erfolge nördlich von Slowjansk ausweiten. Eine Einnahme der Region durch die russischen Invasoren rückt damit in immer weitere Ferne.

Die Ukraine hat bei ihrer Gegenoffensive in der östlichen Region Donezk nach eigenen Angaben 16 Dörfer von russischen Truppen zurückerobert. Durch die jüngsten ukrainischen Angriffe seien drei weitere Dörfer in dem Gebiet befreit worden, sagte Brigadegeneral Andrij Bilezkyj.

Das Gebiet liegt rund 30 Kilometer nördlich der strategisch wichtigen Stadt Slowjansk. Dort in der Nähe befindet sich zudem die Ortschaft Lyman, die in Zusammenhang mit der ukrainischen Operation mit dem Namen Vivaldi immer wieder genannt wird.

Selbst alltägliche Lebensmittel wie Mehl sind im Jemen für viele Menschen unerschwinglich geworden. Millionen Menschen hungern, und die Kämpfe mit der Huthi-Miliz im Land machen alles nur noch schlimmer.

Eine Gruppe von Männern umringt einen mit Mehlsäcken beladenen Lieferwagen. Sie rufen, recken eine Hand nach oben, um auf sich aufmerksam zu machen. In der anderen halten sie dicke Bündel mit Geldscheinen. Die Aufnahmen der Nachrichtenagentur Reuters aus der Stadt Taiz zeigen: Mehl ist hier zum Luxusartikel geworden.

"Ein Sack Weizen kostet bei den Händlern derzeit 60.000 jemenitische Rial", klagt einer der Männer. Umgerechnet sind das rund 35 Euro. Vor wenigen Tagen habe der Preis noch mehr als zehn Euro niedriger gelegen. "Wir kennen Familien, die sich nicht einmal ihre tägliche Nahrung leisten können", sagt er weiter.

Die EU solle nicht so viel Geld ausgeben, findet Bundeskanzler Merz. Einige Länder sehen das genauso. Andere können den Sparvorschlägen nichts abgewinnen. Trotz klarer Fronten bleibt der große Knall im Ringen um den Haushalt aus.

"Der vorgeschlagene Anstieg des Budgets ist niemandem vermittelbar." Bundeskanzler Friedrich Merz setzt bereits am Morgen ein klares Verhandlungsziel für diesen Donnerstag: Die EU soll nicht so viel Geld ausgeben! Genauer gesagt: Die Europäische Union soll in den kommenden sieben Jahren keinesfalls so viel ausgeben, wie das die Kommission um Ursula von der Leyen vorgeschlagen hat. Das wären, die Inflation eingerechnet, insgesamt etwa zwei Billionen Euro.

Eine unvorstellbar hohe Summe, sagen Kritiker des Pakets, wie etwa der Bundeskanzler. Die Gegenrede: Das seien insgesamt nur 1,26 Prozent des gesamten EU-Bruttosozialprodukts, entgegnen die Befürworter der großen Lösung.

Das Weiße Haus bekämpft unter Präsident Trump und Verteidigungsminister Hegseth lateinamerikanische Drogenkartelle mit dem Militär. Doch in den USA und Europa ist das Angebot groß, die Kokainpreise sinken.

Seit Donald Trumps erneuten Amtsantritt geht die US-Regierung rigoros gegen alles und fast jeden in der Hemisphäre vor, der unter Verdacht steht, am Drogenschmuggel in die USA und anderswo im Globalen Norden beteiligt zu sein. Vor diesem Hintergrund schoben US-Behörden Hunderttausende Migranten ab, hat das US-Militär laut eigenen Angaben bei 71 Luftschlägen auf Schnellboote 239 Menschen getötet, Venezuelas Machthaber Nicolás Maduro festgenommen und angeklagt, sowie in Ecuador weitere Militäreinsätze durchgeführt. Vorgeblich alles, um den Weg der Drogenschmuggler in den Norden zu erschweren.

Doch der vom Weißen Haus ausgerufene "Krieg gegen die Kartelle", die Sicherheitsallianz "Südliches Schild" und die neue stehende Truppe "Südlicher Speer" bewirkt zumindest auf dem internationalen Kokainmarkt das Gegenteil. Schmuggler nutzen andere Routen und Taktiken, um dem Militär zu entgehen. Das Ergebnis sind Rekordangebote, günstige Preise und purer Stoff, berichteten Experten dem "Wall Street Journal" - in den Vereinigten Staaten wie in Europa. Damit wackelt das Hauptargument des Weißen Hauses für seine Herangehensweise der harten Hand in der Region.

Nach Kritik der Ukraine an dem US-Unternehmen SpaceX hat dessen Chef Elon Musk darauf verwiesen, dass das Militärpaket Starshield im Eigentum der US-Regierung sei. Starshield ist der militärische Teil des Satellitennetzwerks, dessen ziviler Arm Starlink heißt. Musk schrieb auf X, jegliche Beschränkungen bei Geschwindigkeit oder Nutzung würden vom US-Militär und letztlich vom US-Präsidenten festgelegt.

Zu Starlink schrieb Musk, dieses System sei auf zivile oder defensive Aktivitäten beschränkt und könne nicht für offensive militärische Zwecke genutzt werden. Die Ukraine hatte zuvor Musks Unternehmen SpaceX, zu dem Starshield und Starlink gehören, vorgeworfen, die Satellitennutzung für die Ukraine eingeschränkt zu haben. Dadurch sei die Luftverteidigung im Kampf gegen Russland geschwächt worden.

Zuvor hatte der Technologieberater des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Serhij Beskrestnow, gesagt, dass der Betrieb von Starlink in der Nacht zum Mittwoch stark eingeschränkt gewesen sei. Dies habe zum Scheitern ukrainischer Angriffe geführt.